FDP Hirschberg sammelte Unterschriften für Volksbegehren zur Landtagsverkleinerung

Vergangene Woche sammelte der FDP-Ortsverband Hirschberg, der durch den FDP-Kreisverbandsvorsitzenden Alexander Kohl (links im Bild, rechts daneben Karl-Heinz Weinert und ganz rechts Hartmut Kowalinski) unterstützt wurde, vor dem Großsachsener Edekamarkt gut 60 Unterschriften für das Volksbegehren zur Verhinderung eines XXL-Landtags nach der nächsten Landtagswahl. Zur nächsten Landtagswahl droht ein Landtag mit über 200 Abgeordneten statt der eigentlich vorgesehenen 120.

Wir wollen, dass der Landtag bei sich selbst spart und nicht immer weiter anwächst. Die Abgeordneten der FDP-Landtagsfraktion sind leider mit dem Ansinnen gescheitert, das stetige Aufblähen des Landtags mit einem Gesetzentwurf zur Reduzierung der Wahlkreise zu verhindern.

Die Abgeordneten von Grünen, CDU und SPD wollten eben nicht bei sich selbst sparen. Nun hat die FDP Baden-Württemberg ein Volksbegehren begonnen, um dieses Ziel zu erreichen.

Vorgesehen ist, künftig 1:1 die Bundestagswahlkreise für die Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg zu verwenden und damit die Zahl der Direktmandate von 70 auf 38 zu reduzieren.

Diesen Vorschlag legen wir nun der Bevölkerung vor, damit diese darüber entscheiden kann, ob es einen kleineren Landtag gibt. Wir laden die Bürger ein, mit einer Unterschrift dazu beizutragen.

Benötigt werden zunächst 10.000 Unterschriften, die leider nicht digital geleistet werden können. Teilnehmen können alle, die für die Landtagswahl wahlberechtigt sind. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.fdpbw.de/volksbegehren. Wenn Sie Ihre Unterschrift leisten wollen, können Sie sich auch gerne direkt an uns wenden: info@fdp-hirschberg.de